Umsetzungsfahrpläne - ein neues Instrument der Wasserwirtschaft

Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen hat für Nordrhein-Westfalen die Bewirtschaftungsziele auf Landesebene bis spätestens 2027 wie folgt formuliert:  Erreichen eines guten ökologischen Zustands in 40 Prozent und des guten ökologischen Potenzials in 60 Prozent der berichtspflichtigen Gewässer. Außerdem sollen selbstreproduzierende Lachsbestände in den Einzugsgebieten von Rhein, Maas und Weser erreicht und die zum Erhalt des europäischen Aals erforderlichen Maßnahmen umgesetzt werden. Für die Umsetzung wurde u. a.  durch das Programm „Lebendige Gewässer in Nordrhein-Westfalen“  vom Umweltministerium aufgelegt.

Das Ministerium hat für dieses Programm das Instrument der Umsetzungsfahrpläne entwickelt, das mit den aus der Siedlungswasserwirtschaft bekannten Abwasserbeseitigungskonzepten oder auch den Fünf- und Zwölfjahresübersichten von EMSCHERGENOSSENSCHAFT und LIPPEVERBAND vergleichbar ist.

Die Umsetzungsfahrpläne sollen die erforderlichen und realisierbaren Maßnahmen enthalten, die Reihenfolge der Umsetzung festlegen, die voraussichtlich anfallenden Kosten ermitteln und Finanzierungsmöglichkeiten aufzeigen. Die Aktualisierung soll alle sechs Jahre erfolgen. In Fortsetzung der kooperativen Zusammenarbeit in den Runden Tischen wurden Kooperationen gebildet. So hat die EMSCHERGENOSSENSCHAFT die Koordination für das Emschereinzugsgebiet und der LIPPEVERBAND für die Planungseinheit Seseke übernommen. In der Planungseinheit Rheingraben Nord PE1100 leitet der LIPPEVERBAND die Arbeiten für den rechtsrheinischen Teil dieser Planungseinheit (AG Ost). In allen anderen Kooperationen innerhalb ihrer Verbandsgebiete arbeiten EMSCHERGENOSSENSCHAFT und LIPPEVERBAND intensiv mit. Informationen und Unterlagen wie z.B. Protokolle, Arbeitstabellen etc. finden Sie auf den jeweiligen Seiten der Flussgebiete (siehe "Mehr zum Thema").

Fahrpläne konkretisieren das Maßnahmenprogramm

Aufgabe der Kooperationsleitung ist es, die Ausbaupflichtigen (z.B. Kommunen, Wasser- und Bodenverbände), die Wasser- und Landschaftsbehörden, den Naturschutz, die großen Flächeneigentümer sowie weitere wichtige Nutzergruppen und Interessenvertreter zu informieren und zu beteiligen. Die Bezirksregierungen begleiten diesen Prozess. Die Umsetzungsfahrpläne sollen bis März 2012 abgestimmt vorliegen.

Die Fahrpläne sollen eine Übersicht über die seit 2000 durchgeführten und die bis 2027 vorgesehenen Maßnahmen zur ökologischen Gewässerentwicklung geben und konkretisieren damit das Maßnahmenprogramm. Sie sind insofern ein Hilfsinstrument zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele.

Der Fahrplan ist auch ein Beitrag zur Planungssicherheit für Maßnahmenträger, für politisch Verantwortliche und für das Land als Fördergeber. Er soll den Mitwirkungsprozess aller am Gewässer Interessierten unterstützen. Auch wenn der Umsetzungsfahrplan im rechtlichen Sinne nicht verbindlich ist, soll er gleichwohl durch die Gremien der Maßnahmenträger beschlossen werden, um eine gewisse Verlässlichkeit zu erreichen.

Weitere Informationen und Unterlagen finden Sie auf den entsprechenden Seiten der Bezirksregierungen und der LINEG (siehe Mehr zum Thema).