Emscher-Lippe-Region: Abwasserbeseitigung als öffentlich-öffentliches Modell

Emscher-Lippe-Region. Abwasserbeseitigung ist in NRW meist zweigeteilt: Nach seinem Weg durch das städtische Kanalnetz landet das Abwasser in den Anlagen von Wasserverbänden wie Emschergenossenschaft oder Lippeverband. In Pumpwerken und Kläranlagen behandeln und reinigen die Verbände das schmutzige Wasser, um es dann sauber wieder ins Gewässer einzuleiten. Städtisches Kanalnetz trifft hier auf Verbandsanlagen – eine Schnittstelle, die die Sondergesetzlichen Wasserverbände gerne auflösen möchten.

Foto eines älteren Kanals in gemauerter Bauweise (Foto: Rupert Oberhäuser/EGLV)

Foto eines älteren Kanals in gemauerter Bauweise (Foto: Rupert Oberhäuser/EGLV)

Sie bieten ihren Mitgliedskommunen darum Abwasserbeseitigung aus einer Hand. So wie es zum Beispiel in Hamm schon seit über 10 Jahren erfolgreich umgesetzt wird. Viele Fragen gibt es zu diesem Thema. Emschergenossenschaft und Lippeverband haben die häufigsten beantwortet und auf ihrer Homepage unter www.eglv.de/kanalnetz-faq als „FAQ“ online gestellt.

Kein Kauf. Keine Privatisierung.
Um mit einem großen Missverständnis direkt aufzuräumen: Es handelt sich um keinen Kanalkauf und keine Privatisierung. Die Meldung „Wasserverband will städtisches Kanalnetz kaufen“ ist wohl die häufigste Falschinformation der vergangenen Wochen. Denn bei dem diskutierten Modell geht es ausschließlich um eine Übertragung der Aufgaben der Abwasserbeseitigung – und keinen Kauf des Netzes!

Grundlage dafür bietet seit 2016 das Landeswassergesetz. Hier schafft das Land NRW für seine Kommunen die Möglichkeit, ihre gesetzliche Pflicht zur Beseitigung des Abwassers an einen Sondergesetzlichen Verband wie Emschergenossenschaft oder Lippeverband zu übertragen. Abwasserbeseitigung – also das Sammeln, Fortleiten und Reinigen von Regen- und Schmutzwasser – ist eine komplexe Aufgabe, die viele Ressourcen bindet. Doch nicht nur deshalb haben Kommunen Interesse daran, Sondergesetzliche Wasserverbände mit der Aufgabe zu betrauen.

Öffentlich-öffentliches Modell und keine Privatisierung
„Mit der Aufgabenübertragung der Abwasserbeseitigung auf die Emschergenossenschaft oder den Lippeverband bleibt die Abwasserbeseitigung als Teil der Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand und wird nicht privatisiert. Ein Vorteil für uns ist aber auch die Auflösung der technischen Schnittstelle. So können wir unsere Abwasseranlagen effizienter und somit wirtschaftlicher betreiben“, betont Dr. Uli Paetzel, Vorstandsvorsitzender von Emschergenossenschaft und Lippeverband.

Das Übertragungsmodell von Kommune auf Verband ist ein öffentlich-öffentliches Modell. Eine Gewinnerzielungsabsicht ist dementsprechend ausgeschlossen. Das Kanalnetz der Kommune würde komplett in öffentlicher Hand bleiben. Während der Stadt weiterhin ihr Netz gehört, bewirtschaften Emschergenossenschaft oder Lippeverband das Kanalsystem und zahlen der Kommune dafür eine Art Nutzungsgebühr.

Kommune behält alle Rechte
Die Kommunen behalten dabei alle Rechte wie Planung von Maßnahmen, Sanierungen und Gebührenfestlegung in ihrer Hand. Dass dieses Modell Sinn macht und funktioniert, zeigt sich schon seit über zehn Jahren in Hamm. Hier übernimmt der Lippeverband die Abwasserbeseitigung aus einer Hand schon seit 2007 – erfolgreich und mit stabilen Gebühren für die Bürgerinnen und Bürger. Auch der Gemeinderat Nordkirchen hat sich im September klar für eine Aufgabenübertragung ausgesprochen, die der Lippeverband ab Anfang 2019 für die Gemeinde im Münsterland umsetzen soll.

Was die Vorteile für die Verbände sind, das Kanalnetz zu bewirtschaften, warum die Gebühren durch die Umstellung nicht steigen und viele weitere Fragen beantworten die Fachleute von EGLV unter: eglv.de/kanalnetzfaq

Hintergrund: Sondergesetzliche Wasserverbände
Historie: Bergsenkungen hatten während der Industrialisierung dramatische Folgen: Häufig überschwemmten die Flüsse, in die das ungereinigte Abwasser einleitet wurde, das Land und lösten Cholera- und Typhus-Epidemien aus. Ein Gesamtkonzept brachte die Lösung: Städte, Kreise, Bergbau und Industrie schlossen sich 1899 zur Emschergenossenschaft zusammen. Die Gründung des Lippeverbandes folgte 1926.

Heute: Die Verbände (EGLV) sind Körperschaften des öffentlichen Rechts. Sie handeln ohne wirtschaftliches Eigeninteresse für die Daseinsvorsorge der Bürger/innen und zum Nutzen ihrer Mitglieder. Sie unterstehen der direkten Rechtsaufsicht des NRW-Umweltministeriums. Emschergenossenschaft und Lippeverband sorgen neben ihrer Kernaufgabe – der Abwasserbeseitigung – auch für artenreiche Flusslandschaften und geben Impulse für Stadtentwicklung und Strukturwandel.

Gesetzesgrundlage
Seit Juli 2016 können Kommunen die Abwasserbeseitigung (wieder) auf die Sondergesetzlichen Abwasserwirtschaftsverbände übertragen: Landeswassergesetz (§ 52 Abs. 2 LWG). Zwischen 2007 und 2016 hat der damalige Gesetzgeber vor dem Aspekt „Privat vor Staat“ keine Übertragung der Aufgaben auf öffentliche Partner zugelassen.

Bürgermeister Dietmar Bergmann, Nordkirchen:
„Für die komplexe Aufgabe der Abwasserbeseitigung haben wir mit dem Lippeverband einen öffentlich-rechtlichen Partner gefunden, den wir lange als Betreiber der Kläranlage Nordkirchen kennen und dem wir vertrauen. Als Kommune behalten wir dennoch alle Handlungsfreiheiten.“ (Ratsbeschluss zur Übertragung der Aufgabe Anfang 2019 ist im September erfolgt)

Bürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann, Hamm:
„Als Stadt Hamm haben wir gute Erfahrungen mit dem Lippeverband als Betreiber des Kanalnetzes gemacht. Der Verband investiert im Jahresschnitt elf Millionen Euro in die Instandhaltung der Kanäle. Auch die Zahl der Mitarbeiter, die für den Kanalbetrieb eingesetzt sind, hat sich erhöht. Und das Wichtigste: Die Gebühren für die Bürger sind stabil geblieben.“

Die Emschergenossenschaft und der Lippeverband
Emschergenossenschaft und Lippeverband sind öffentlichrechtliche Wasserwirtschaftsunternehmen, die effizient Aufgaben für das Gemeinwohl mit modernen Managementmethoden nachhaltig erbringen und als Leitidee des eigenen Handelns das Genossenschaftsprinzip leben.

Die Aufgaben der 1899 gegründeten Emschergenossenschaft sind unter anderem die Unterhaltung der Emscher, die Abwasserentsorgung und -Reinigung sowie der Hochwasserschutz. Der 1926 gegründete Lippeverband bewirtschaftet das Flusseinzugsgebiet der Lippe im nördlichen Ruhrgebiet und baute unter anderem den Lippe-Zufluss Seseke naturnah um.

Gemeinsam haben Emschergenossenschaft und Lippeverband rund 1600 Mitarbeiter und sind Deutschlands größter Abwasserentsorger und Betreiber von Kläranlagen (rund 740 Kilometer Wasserläufe, rund 1320 Kilometer Abwasserkanäle, rund 350 Pumpwerke und fast 60 Kläranlagen).