Nordkirchen: Nordkirchen überträgt Abwasser-beseitigung auf Lippeverband

Nordkirchen. Die Gemeinde Nordkirchen überträgt die Aufgabe der Abwasserbeseitigungspflicht im nächsten Jahr auf den Lippeverband. So entschied der Rat der Gemeinde im Münsterland nach mehrmonatigen intensiven und transparenten Gesprächen und Untersuchungen am Donnerstag, 27. September, mit breiter Mehrheit. Während die Kommune bislang für das Sammeln und Fortleiten des Abwassers verantwortlich ist, verantwortet der Lippeverband die Übernahme, Behandlung und Einleitung. Die sich so ergebende Schnittstelle entfällt durch die Übertragung auf den sondergesetzlichen Wasserverband zukünftig.

Foto, v. l. n. r: Thomas Fock, Geschäftsbereichsleiter Kunde und Recht des Lippeverbandes, Josef Klaas, Allgemeiner Vertreter Gemeinde Nordkirchen, Dr. Uli Paetzel, Vorstandsvorsitzender Lippeverband, Bernd Tönning, Kämmerer Gemeinde Nordkirchen, Dietmar Bergmann, Bürgermeister Gemeinde Nordkirchen und Joachim Krause, Leiter Abteilung mitgliedschaftliche Sonderprojekte des Lippeverbandes nach der Ratsentscheidung in Nordkirchen. (Foto: EGLV)

Foto, v. l. n. r: Thomas Fock, Geschäftsbereichsleiter Kunde und Recht des Lippeverbandes, Josef Klaas, Allgemeiner Vertreter Gemeinde Nordkirchen, Dr. Uli Paetzel, Vorstandsvorsitzender Lippeverband, Bernd Tönning, Kämmerer Gemeinde Nordkirchen, Dietmar Bergmann, Bürgermeister Gemeinde Nordkirchen und Joachim Krause, Leiter Abteilung mitgliedschaftliche Sonderprojekte des Lippeverbandes nach der Ratsentscheidung in Nordkirchen. (Foto: EGLV)

„Für die komplexe Aufgabe der Abwasserbeseitigung haben wir mit dem Lippeverband einen öffentlich-rechtlichen Partner gefunden, den wir lange als Betreiber der Kläranlage Nordkirchen kennen und dem wir vertrauen", beurteilt Bürgermeister Dietmar Bergmann die Übertragung. „Als Kommune behalten wir dennoch alle Handlungsfreiheiten. Ich bin froh, dass der Rat diese für alle Seiten gute Lösung trägt." Dietmar Bergmann wirbt noch einmal dafür, mit der zu erhaltenden Ausgleichszahlung in Höhe von 40 Millionen Euro konservativ umzugehen. „Oberste Priorität ist die zukünftige Stabilität der Finanzen zum Vorteil aller Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Nordkirchen."

Sorgen um Gebührensteigerungen durch die Systemumstellung in Nordkirchen müssen sich die Bürgerinnen und Bürger übrigens nicht machen: Diese sind ausgeschlossen. Zukünftige Veränderungen der Gebühr sind ausschließlich durch Einflüsse möglich, die in gleichem Umfang auch die Gemeinde betreffen würden.

„Wir freuen uns über das Vertrauen der Gemeinde Nordkirchen, dem wir gerecht werden wollen. Mit der Aufgabenübertragung auf den Lippeverband bleibt die Abwasserbeseitigung als Teil der Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand und wird nicht privatisiert. Ein Vorteil für uns ist aber auch die Auflösung der technischen Schnittstelle", resümiert Dr. Uli Paetzel, Vorstandsvorsitzender des Lippeverbandes.

Nachdem der Verbandsrat der Aufgabenübertragung zustimmt, ist der Lippeverband auch für den bestmöglichen Erhalt der Infrastruktur zuständig. Das heißt, der Verband ist für die Umsetzung des gesetzlich vorgeschriebenen Abwasserbeseitigungskonzeptes verantwortlich; die Planungs-, Satzungs- und Gebührenhoheit verbleiben bei der Gemeinde.

Die Übertragung wird wirksam nach Beschluss der Verbandsversammlung des Lippeverbandes sowie nach Genehmigung des Umweltministeriums.

Lippeverband
Der Lippeverband ist ein öffentlich-rechtliches Wasserwirtschaftsunternehmen, das effizient Aufgaben für das Gemeinwohl mit modernen Managementmethoden nachhaltig erbringt und als Leitidee des eigenen Handelns das Genossenschaftsprinzip lebt.

Seine Aufgaben sind in erster Linie die Abwasserentsorgung und -reinigung, Hochwasserschutz durch Deiche und Pumpwerke und die Gewässerunterhaltung und -entwicklung. Dazu gehört auch die ökologische Verbesserung technisch ausgebauter Nebenläufe. Darüber hinaus kümmert sich der Lippeverband in enger Abstimmung mit dem Land NRW um die Renaturierung der Lippe. Dem Lippeverband gehören zur Zeit 155 Kommunen und Unternehmen als Mitglieder an, die mit ihren Beiträgen die Verbandsaufgaben finanzieren.